…Die rechte Welle brechen! Alle zusammen gegen den Faschismus!
Die rechte Welle rollt – Zeit sie zu brechen! Die AfD erlangt kommunale Spitzenämter und in drei ostdeutschen Bundesländern wird sie bei den bevorstehenden Landtagswahlen mit über 30 % voraussichtlich stärkste Partei werden.
Doch die AfD ist nur der parlamentarische Arm eines vielschichtigen rechten Netzwerks. Das hat sich auch in der „Correctiv-Recherche“ gezeigt, die öffentlich gemacht hat, dass sich AfD-Politiker:innen, Nazis, Mitglieder der CDU-nahen Werteunion und Unternehmer getroffen haben, um einen Plan zu schmieden: Menschen mit Migrationshintergrund massenhaft deportieren.
Wir vertrauen nicht auf die vermeintlichen Brandmauern der Parteien. In den vergangenen Jahren haben sich Regierungs- und Oppositionsparteien nicht nur von der rechten Stimmung treiben lassen sondern haben selbst mit rechter und neoliberaler Politik auf gesellschaftliche Krisen reagiert. Härtere Asyl- und Abschiebegesetze, eine Migrationspolitik, die sich an der ökonomischen Verwertbarkeit von Menschen orientiert, umfassende Verschärfung von Polizeigesetzen sowie stetigen Angriffen auf den Sozialstaat.
Es ist wichtig, die Probleme grundlegend anzugehen, um der AfD den Boden zu entziehen.
Es ist höchste Zeit für eine kraftvolle Gegenbewegung, die sich aktiv gegen die umfassende Rechtsentwicklung stellt und für Solidarität und Gerechtigkeit eintritt. Wir müssen das selber machen.
Mischt euch ein in gesellschaftlichen Initiativen, engagiert euch in Gewerkschaften, widersprecht AfD-Verharmloser:innen oder Symphathisant:innen im Alltag, setzt euch ein für Geflüchtete und engagiert euch in lokalen antifaschistischen Initiativen, die den Rechten direkt den Spielraum nehmen.
Lasst uns gemeinsam die rechte Welle brechen!
